Rechtsprechung
| BGH, 12.11.1998 - IX ZR 429/97 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,8361) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer
Teilweise Annahme einer Revision
- Judicialis
KO § 37; ; KO § 32
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensgang
- BGH, 12.11.1998 - IX ZR 429/97
- BGH, 21.01.1999 - IX ZR 429/97
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 08.05.1996 - XII ZR 254/94
Ausgleich unter Ehegatten für die Aufgabe eines dinglichen Wohnrechts
Auszug aus BGH, 12.11.1998 - IX ZR 429/97
b) Ein Anspruch auf Nutzungsersatz (1.200 DM; LGU 5 Ziff. 11) ist aus den im Urteil des Bundesgerichtshofs vom 8. Mai 1996 (XII ZR 254/94, NJW 1996, 2153, 2154) dargelegten Erwägungen, die hier entsprechend gelten, nicht entstanden.